Zeit zu reden international: Sanktionen und Boykotte als politische Druckmittel

Einige argumentieren, dass ein stiller wirtschaftlicher, akademischer und kultureller Boykott Israels bereits stattfände. Daten des israelischen Industrieverbands zeigen, dass Israels Exporte im vergangenen Jahr stark zurückgegangen sind. Nur vier Länder – Deutschland, Taiwan, Indien und die USA – haben ihre Importe erhöht. Deshalb bereitet Ministerpräsident Benjamin Netanyahu die Wirtschaft auf einen Übergang zur Selbstversorgung vor.

Für manche westliche Regierung, insbesondere in Deutschland, ist ein Boykott Israels jedoch nach wie vor ein Tabu. Während französische Hafenarbeiter*innen Waffenlieferungen nach Israel blockieren, italienische Supermärkte israelische Produkte aus den Regalen nehmen und irische, dänische, niederländische und norwegische Pensionsfonds sich aus Unternehmen zurückziehen, die mit Siedlungen im Westjordanland in Verbindung stehen, erklärt Deutschland Israel zu seinem „Premium-Partner“ für Cybersicherheit und militärische Zusammenarbeit. Die unerschütterliche Unterstützung Israels durch mächtige westliche Regierungen macht einen Graswurzel-Boykott für viele Bürger*innen dieser Länder zur einzigen Möglichkeit, Druck auf Israel auszuüben.

Bei der Suche nach historischen Vorbildern wird häufig auf Südafrika verwiesen, wo ein internationales Handelsembargo zum Sturz des Apartheid-Regimes beigetragen hat. Lässt sich dieses Beispiel auf Israel und Palästina übertragen? Wo liegen die Gemeinsamkeiten und wo die Unterschiede? Welche Lehren können aus dem südafrikanischen Fall gezogen werden, damit Sanktionen und Boykotte zu wirksamen Mitteln im Kampf gegen Besatzung und Apartheid werden?

Das Panel diskutiert, wie Sanktionen und Boykotte ausgestaltet sein müssen, um Verbrechen zu stoppen, ohne Verbündete zu schädigen oder humanitäres Leid zu verursachen und welche Rolle Staat und Gesellschaft dabei spielen. Sollten nur einzelne Verantwortliche, bestimmte Wirtschaftssektoren oder staatliche Institutionen und ihre Vertreter*innen ins Visier genommen werden? Oder ist es notwendig, die gesamte Wirtschaft und Geschäftselite eines Landes zu isolieren, um sie gegen ihre politische Führung aufzubringen? Wie hilfreich oder kontraproduktiv ist es, kulturelle Einrichtungen, Künstler*innen, Sportler*innen, Universitäten, Wissenschaftler*innen oder sogar israelische NGOs innerhalb des sogenannten Friedenslagers zu boykottieren?

Diese Veranstaltung wird unterstützt von der Schöpflin Stiftung, der Stiftung Mercator, der Robert Bosch Stiftung und der Postcode Lotterie. 

An der Podiumsdiskussion nehmen teil: Andrew Feinstein und Prof. Neve Gordon and Sophia Hoffinger.

Moderation: Kristin Helberg